Op Jöck en Kölle un dröm eröm

Tach zuammen! Beschluss des Budestages: Keine Kohle für braune Stiftung. Gut so! Nicht so gut: Die fehlenden 60 Milliarden, die für Corona-Hilfen gedacht waren, können nun wegen der Schuldenbremse nicht eingesetzt werden. Dazu ein Kommentar von Prof. Dr. Heribert Prantl in der „Süddeutschen“:  „Die Schuldenbremse verhindert bitter notwendige Investitionen, sie erschwert eine antizyklische Wirtschaftspolitik und sie bremst die Klimapolitik, statt sie anzutreiben. Das Bundesverfassungsgericht hat diesem Unsinn soeben mit seinem Schuldenbremsen-Urteil die Krone aufgesetzt. Das höchste Gericht hat die Schuldenbremse scharf gestellt, sie hat der Politik eine Vollbremsung verordnet… Die Schuldenbremse darf keine Begründung sein dafür, dass das Elterngeld gekürzt wird und die geplante Kindergrundsicherung so mickrig ausfällt, dass sie diese Bezeichnung nicht mehr verdient.  Es ist einfach nur traurig, wenn armen Kindern der Weg aus ihrem Erbgefängnis verstellt wird „weg...

  Tach zuammen! Wunderschöner Nachmittag heute im Bergischen über Voiswinkel. So, un söns? Heute in der Online-Ausgabe der "Tgesschau": " Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Bundeswehr deutlich höhere Verteidigungsausgaben im zweistelligen Milliardenbereich bis ins nächste Jahrzehnt zugesichert. Das mit 100 Milliarden Euro ausgestattete Sondervermögen für die Bundeswehr sei nur „ein erster wichtiger Schritt“. Zitat Ende. Un da stelle mir uns mal janz dumm un fraren uns: Wat is dat eijentlich, datt „Sondervermöjen“?  Finanzministerium: „Das Geld stammt aus dem normalen Haushalt oder aus eigenen Einnahmen... Sondervermögen dürfen auch Kredite aufnehmen, wenn das Gesetz es vorsieht. So ist das beim Sondervermögen für die Bundeswehr“. Also alles auf Pump! Und das für ein System, bei dem laut einer Studie, die der „Tagesschau“ vorliegt: “...alle Maßnahmen, die die Beschaffung bei der Bundeswehr verbessern sollen, "weitgehend gescheitert“ sind. ...