26.11.2023: Wochenkommentar Nr.847

Tach zuammen! Beschluss des Budestages: Keine Kohle für braune Stiftung. Gut so! Nicht so gut: Die fehlenden 60 Milliarden, die für Corona-Hilfen gedacht waren, können nun wegen der Schuldenbremse nicht eingesetzt werden. Dazu ein Kommentar von Prof. Dr. Heribert Prantl in der „Süddeutschen“: 

„Die Schuldenbremse verhindert bitter notwendige Investitionen, sie erschwert eine antizyklische Wirtschaftspolitik und sie bremst die Klimapolitik, statt sie anzutreiben. Das Bundesverfassungsgericht hat diesem Unsinn soeben mit seinem Schuldenbremsen-Urteil die Krone aufgesetzt. Das höchste Gericht hat die Schuldenbremse scharf gestellt, sie hat der Politik eine Vollbremsung verordnet… Die Schuldenbremse darf keine Begründung sein dafür, dass das Elterngeld gekürzt wird und die geplante Kindergrundsicherung so mickrig ausfällt, dass sie diese Bezeichnung nicht mehr verdient. 

Es ist einfach nur traurig, wenn armen Kindern der Weg aus ihrem Erbgefängnis verstellt wird „wegen der Schuldenbremse“. Und es ist bitter, wenn der Pflegenotstand ein Pflegenotstand bleibt, weil „wegen der Schuldenbremse“ kein Geld für menschenwürdige Pflege da ist. Das Urteil sabotiert auch Investitionen in Schulen und Kitas, es zerschlägt Förderprojekte für Kinder, für Familien und für alte Menschen. Es schadet also der Gesellschaft. Das Urteil fordert und fördert ein hirnloses Sparen“. Ganzer Text . 

Und das, ihr Lieben dort draussen an den Bildschirmen, ist auch meine Meinung, ich konnte sie nur nicht so gut formulieren. Soll denn alles so bleiben, mit ausstehenden Investitionen in Bahn, Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern, die alle kaputtgespart wurden? Überlegt lieber mal, liebe Politiker, wo man an Subventionen sparen könnte (Kerosin, Dienstwagen, Ladeboxen für Eigenheimbesitzer, da gibts sicher noch mehr). Meint jedenfalls: Der Experte für Bundestagsbeschlüsse und braune Stiftungen aus Merheim, nämlich mal wieder der >>> Franz!

12.11.2023_Wochenkommentar Nr. 845

 

Tach zuammen! Wunderschöner Nachmittag heute im Bergischen über Voiswinkel. So, un söns? Heute in der Online-Ausgabe der "Tgesschau": " Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Bundeswehr deutlich höhere Verteidigungsausgaben im zweistelligen Milliardenbereich bis ins nächste Jahrzehnt zugesichert. Das mit 100 Milliarden Euro ausgestattete Sondervermögen für die Bundeswehr sei nur „ein erster wichtiger Schritt“. Zitat Ende. Un da stelle mir uns mal janz dumm un fraren uns: Wat is dat eijentlich, datt „Sondervermöjen“? 

Finanzministerium: „Das Geld stammt aus dem normalen Haushalt oder aus eigenen Einnahmen... Sondervermögen dürfen auch Kredite aufnehmen, wenn das Gesetz es vorsieht. So ist das beim Sondervermögen für die Bundeswehr“. Also alles auf Pump! Und das für ein System, bei dem laut einer Studie, die der „Tagesschau“ vorliegt: “...alle Maßnahmen, die die Beschaffung bei der Bundeswehr verbessern sollen, "weitgehend gescheitert“ sind. Das Sondervermögen hemme Reformen anstatt sie zu beschleunigen. 35 bis 45 Milliarden Euro (!!!) des Sondervermögens gingen im ineffizienten Beschaffungswesen der Bundeswehr drauf - mit dieser Analyse machte der renommierte Konfliktforscher Michael Brzoska vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) vor einem Jahr Schlagzeilen. 

Darüber hinaus hätten die "Zeitenwende" (Scholz) und das enorme Geld, das dem Apparat damit zur Verfügung stehe, dazu geführt, dass Rüstungsindustrie, Bundeswehrbürokratie, Bundestag und Bundesregierung noch stärker verflochten seien, zum Nachteil der Steuerzahler". Leck mich am Arsch, aber für marode Schulen, Kitas und dem ÖPNV ist keine Kohle da. Da schüttelt nur den Kopf: Der Experte (leider ohne Sondervermögen) aus Merheim, nämlich der >>> Franz!

29. Oktober 2023: Wochenkommentar

 

Tach zuammen! Mein lieber Schwan, das war ein Nachmittag im Bergischen Nähe Voiswinkel. Ziemlich dramatisch, ne? Ist schon klasse, wie der liebe Gott mit etwas Wasser und Licht für Kunstwerke schafft. Übrigens: Heute ist der Deutsche Rundfunk 100 Jahre alt. SWR: "„Achtung! Achtung! Hier Sendestelle Berlin im Vox-Haus auf Welle 400“. So begann vor 100 Jahren – am 29. Oktober 1923 – die erste offizielle Rundfunksendung in Deutschland. 

Seitdem erlebte das Radio eine wechselvolle Geschichte: Von den Nationalsozialisten als Propagandainstrument missbraucht, wurde es nach dem Krieg Botschafter von Demokratie und Rock’n’Roll. Mit Live-Reportagen, Lesungen, Diskussionen und Interviews wurde das Radio prägend für unsere Kultur und Sprache. Es erfand ganz neue Kunstformen wie das Radiohörspiel, die Radiolesung oder die Radiodokumentation. 

Markante Radioereignisse wie Herbert Zimmermanns legendäre Reportage vom WM-Finale 1954 in Bern werden bis zum heutigen Tag zitiert: „Aus! Aus! Aus! Das Spiel ist aus! Deutschland ist Weltmeister!“. Ich kann mich noch an unsere ersten Radios erinnern, mit Drehknöpfen und einem "Magischen Auge", das anzeigte, wie gut der Empfang war. Und neben der Ultrakurzwelle und Mittelwelle gab es auch noch die Langwelle, von der keiner wusste, was er damit anfangen sollte. Und komische Sendernamen auf einer Skala wie "Beromünster". 

Ich kann mich noch erinnern, wie ich mit einem Kassettenrecorder vor dem Radio (z. B. WWF-Club) hockte und mit dem Mikrofon Musik aufzunehmen versuchte. Und mich schwarz ärgerte, wenn der Moderator (Frank Laufenberg und Co!) immer in den Anfang oder vor dem Ende eines Stücks reinquatschte. Hätt ich die für erwürgen können! So, morgen ist Halloween, kann ich persönlich nix mit anfangen, den Pänz scheints aber zu gefallen. In diesem Sinne, schöne Woche wünscht aus Merheim der Spezialist für Radio und Reinquatscher, nämlich der >>> Franz!